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 Aktuelle Tagespolitik
Gerhard-Falk Offline



Beiträge: 546

10.03.2008 11:48
RE: Kakophonie auf Hessisch antworten

Kakophonie auf Hessisch

Das Problem der augenblicklichen Diskussion in der Frage der Regierungsbildung in Hessen ist die Tatsache, dass es bei allen wohl mehr oder weniger um Machtfragen und persönliche Profilierung geht, als sich um Wege zur Umsetzung von Politikzielen zu bemühen.

Natürlich wird gegen diese These eingewendet werden, dass erst danach an inhaltliche Arbeit zu denken wäre, doch das wäre dann auch wieder eine Ausrede. So ist aber wohl auch mittlerweile unsere Gesellschaft gestrickt, dass es letztlich ums Durchsetzen der eigenen ganz persönlichen Interessen geht, und da sind wir dann wieder bei der Machtfrage. Für viele geht es in diesem Zusammenhang auch ums eigene Ego. So zum Beispiel bei Frau Metzger. Sie hat wohl noch nicht erkannt oder will es vielleicht auch nicht erkennen, dass sie nicht in den hessischen Landtag gewählt wurde um dort ihre persönliche Schicksalsgeschichte zu bewältigen. So bedauerlich das Schicksal der Trennung ihrer Familie in Berlin auch gewesen sein mag, sie teilt es mit vielen. Das hat nichts damit zu tun, ob ihr Vater damals angeblich dem Wort Ulbrichts traute. Und weil es enttäuscht wurde, fordere sie es heute von Ypsilanti. Was sind das für absurde Vergleiche? Was will sie also? Sie will ihre Macht als Zünglein an der Waage ausspielen.

Dazu missbraucht sie dann auch die Gewissensfreiheit der Abgeordneten. Dies Gewissen aber müsste es ihr gebieten sich um die Interessen des Landes zu bemühen. Und dazu gehören unter anderem eine funktionierende Regierung und kein Übergangsregime. Dazu gehört eine Mehrheit im Parlament.

Es wird wohl auch allgemein mehr in den mutmaßlichen Wählerwillen hineininterpretiert als da wirklich abzulesen ist. Ich zum Beispiel habe keine Koalitionsaussage gewählt sondern eine Politikrichtung. Ich wollte, dass Mehrheiten im Landtag über Gesetze beschließen und nicht einzelne Abgeordnete ein absolut undemokratisches Diktat aussprechen - getarnt als Gewissensentscheidung. Das schafft Wählerverdrossenheit, jedenfalls bei denjenigen, die sich noch mehr für Inhalte interessieren als für Personalstories.

Die Abgeordnete, die sich hier ein Gewissen macht, hat aber leider auch in Berlin gute Vorbilder. Wenn Beck sich um einen Weg bemühte, der aus der Sackgasse führen soll, dann stürzt sich ja auch gleich alles auf ihn und nicht auf seine denkbaren und geäußerten Argumente. Warum eigentlich dieses Spielchen? Es passt in das moderne Medienspektakel. Personal-News lassen sich eben besser verkaufen als komplexe Sachthemen. Auflagen und Einschaltquoten sind das Gewissen der meisten Medienvertreter, die gerne die Szene anheizen helfen. Wenn dann zum Beispiel wie bei Anne Will mal jemand etwas zur Sache sagen möchte, dann führt sie ganz schnell wieder zum Personalthema. Das schafft Unterhaltung trägt aber nur zu allgemeinen Kakophonie bei – nicht nur zur hessischen.

"Sei Du selbst die Veränderung, die Du Dir wünschst für diese Welt."
Mahatma Gandhi

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